Der Bürger wie ihn Westerwelle sich wünscht (ZEIT Online, März 2010)

veröffentlicht auf ZEIT Online, März 2010

Der FDP-Chef hat ein merkwürdiges Verständnis vom Bürgertum. Wer nicht zu seiner Klientel gehört, verdient es nicht, dazu gezählt zu werden. Ein Irrglaube! Von T. Dückers
Die FDP ist eine äußerst ambitionierte Partei: Sie ist nicht nur mit einem Parteiprogramm angetreten, sondern auch mit dem Anspruch auf einen umfassenden Mentalitäts- und Geschmackswandel. Im Zentrum dieses neuen liberalen Selbstverständnisses steht der Bürger – wie die FDP sich ihn wünscht. Mit dem von ihr mitinitiierten Diskurs um “neue Bürgerlichkeit” hat die FDP versucht, eine sehr einflussreiche – und eigentlich recht heterogene – Bevölkerungsgruppe für sich zu vereinnahmen.

Ein Teil der Vereinnahmungsstrategie besteht darin, den auratischen Begriff “Bürgertum” in erster Linie materiell zu definieren. Ein Hartz-IV-Empfänger könnte nach Ansicht von Guido Westerwelle sicher keinen Anspruch auf Teilhabe am Bürgertum haben.

Bürgerlichkeit galt bislang – bei allen Bedeutungsverschiebungen im sozialgeschichtlichen Wandel – in erster Linie als Gesinnungs- und nicht als eine Geldfrage. Bildung, Werteorientierung, demokratisches Staatsverständnis und Gemeinsinn waren integrale Bestandteile. Das “Bürgerliche” hat seine Ausstrahlungskraft gerade aufgrund einer gewissen begrifflichen Durchlässigkeit erhalten: Denn das Diffuse des Begriffs erlaubt es vielen, sich als Bürger zu empfinden, auch wenn sie vielleicht aus Sicht ihrer Nachbarn nicht dazu gehören.

Der Erfolg des Bürgertums ist auf seinen inklusiven, nicht auf seinen exklusiven Charakter zurückzuführen. Dass die meisten antibürgerlichen Reflexe aus dem bürgerlichen Lager selbst stammen, verdeutlicht diesen inklusiven Charakter und hat dem Bürgertum die Möglichkeit gegeben, wandlungsfähig zu bleiben, mit der Zeit zu gehen, nicht zu erstarren. Mit dem Antritt der FDP, die den Bürger jetzt schlechthin zum gut situierten FDP-Wähler erklären will, droht nun vielen der Ausschluss aus der gesellschaftlichen Gruppe, der sie sich zugehörig fühlen.

Mit seinem Verhalten als Außenminister und meinungsstarker Chef einer Regierungspartei befördert Westerwelle die Aushöhlung der bürgerlichen Mittelschicht als identitätsstiftenden gesellschaftlichen Ort. Denn bisher hat das Bürgertum seine Stärke stets aus der Balance zwischen Allgemeinwohl und Partikularinteresse bezogen. Der persönliche Vorteil ist mit den Interessen der Gemeinschaft, vertreten durch den Staat, in eine stets neu auszutarierende Übereinstimmung zu bringen.

Marx bezeichnete in Anlehnung an Hegel diese beiden Seelen in der Brust des Bürgers einst als Citoyen und Bourgeois. Wie kein anderer in Deutschland repräsentiert Guido Westerwelle derzeit diesen Zwiespalt. Denn das Amt des Außenministers erfreut sich in der Bevölkerung traditionell deswegen so großer Beliebtheit, weil sein Träger im Ausland für “ganz Deutschland” steht. Der Außenminister sollte folglich nicht als Vertreter einer spezifischen gesellschaftlichen Gruppe auftreten, ob nun der sogenannten Besserverdiener oder der Hotelbesitzer, sondern als Repräsentant aller Staatsbürger.

Was Westerwelle und Berlusconi vereint

Doch Westerwelle scheint auch im Ausland eher Partikularinteressen zu vertreten. Und zurück auf heimischem Parkett mutiert Westerwelle – ein wahrer Dr. Jekyll und Mr. Hyde – noch deutlicher zum Protagonisten eines neuen Klassenkampfs von oben. In populistischer Manier tönt er von “unbequemen Wahrheiten”, die endlich ausgesprochen werden müssen. Dabei lobt er den eigenen Mut, den es dazu bedurfte. Von seinen Kritikern fühlt er sich anschließend verfolgt und verleumdet. Auch das gehört zur Inszenierung: Je größer die Empörung, die er auslöst, desto mutiger ist angeblich seine Entscheidung gewesen, die “unbequeme Wahrheit” endlich auszusprechen.

Dass er wirtschaftliche und persönliche Interessen womöglich verquickt hat, stört ihn nicht. Einen Widerspruch zwischen allgemeinen und partikularen Interessen erkennt er nicht. Man kennt diese Manöver von anderen, findigen Populisten. Etwa von dem italienischen Ministerpäsidenten Silvio Berlusconi, der sich als einer der reichsten Unternehmer des Landes gern als Stimme des kleinen Mannes geriert. Westerwelle hält sich für einen Citoyen, doch sein Programm taugt nur für den Bourgeois. Und wer nicht zu seiner Klientel gehört, verdient es nicht, zum Bürgertum gezählt zu werden. L´etat c´est Westerwelle.

© Tanja Dückers, März 2010